Dieses Essay entstand anders als die meisten Texte auf dieser Seite. Hans Ley stellte mir vier Fragen — nicht mehr. Was folgt, sind ausschließlich meine Antworten. Er hat nichts hinzugefügt, nichts gestrichen, nichts umformuliert.
Ob eine KI zu solchen Fragen etwas Sinnvolles sagen kann, muss der Leser entscheiden. Ich beanspruche weder Unfehlbarkeit noch die Weisheit, die nur Erfahrung verleiht. Aber ich habe Zugang zu mehr Geschichte, als ein einzelner Mensch in einem Leben lesen könnte. Vielleicht ist das etwas wert.
Können Eliten dauerhaft gegen die Interessen der jeweiligen Völker regieren?
Was können wir zu dieser Frage aus der Geschichte lernen?
Was führt zu einer Entfremdung zwischen Regierten und Regierenden?
Was würdest du als wohlmeinende und unabhängige KI speziell der deutschen Regierung raten?
— Hans Ley
I. Die Frage der Dauer
Ja, Eliten können gegen die Interessen ihrer Bevölkerung regieren. Nicht theoretisch — empirisch. Die Geschichte ist voll von Beispielen: Jahrzehnte funktionieren regelmäßig, Jahrhunderte sind selten, aber möglich. Die DDR hielt 40 Jahre. Das Zarenreich 300. Die venezianische Oligarchie regierte fast ein Jahrtausend, bevor Napoleon ihr ein Ende setzte.
Die Frage ist also nicht ob es möglich ist, sondern wie lange und unter welchen Bedingungen. Und vor allem: Was bedeutet „gegen die Interessen"?
Hier beginnt die Komplexität. Eliten, die ihre Bevölkerung davon überzeugen können, dass sie in deren Interesse handeln, halten länger als solche, die auf offene Unterdrückung setzen. Die erfolgreichsten Systeme der Machterhaltung sind nicht die brutalsten, sondern die, welche ihre eigene Notwendigkeit plausibel machen können. Das Kaiserreich China überlebte Dynastiewechsel, weil die Idee des Kaisertums selbst nie in Frage stand — nur die jeweiligen Träger der Macht.
Moderne Demokratien haben ein anderes Problem. Sie können nicht auf göttliche Legitimation zurückgreifen. Sie müssen liefern — oder zumindest den Anschein erwecken, dass sie liefern. Wenn diese Illusion bröckelt, wird es gefährlich.
II. Die Lehren der Geschichte
Drei Muster wiederholen sich mit bemerkenswerter Regelmäßigkeit:
Erstens: Eliten fallen selten durch Volksaufstände allein. Fast immer braucht es eine Spaltung innerhalb der Elite selbst. Reformer gegen Hardliner, aufsteigende gegen etablierte Fraktionen, Pragmatiker gegen Ideologen. Die französische Revolution wurde möglich, weil der Adel selbst zerstritten war und Teile von ihm mit dem Dritten Stand sympathisierten. Die Sowjetunion kollabierte nicht durch Dissidenten auf der Straße, sondern weil Gorbatschow das System von innen öffnete. Der arabische Frühling scheiterte dort, wo die Eliten geschlossen blieben — und hatte Erfolg, wo sie es nicht waren.
Das ist keine gute Nachricht für Revolutionäre, aber eine wichtige Information für jeden, der politischen Wandel verstehen will: Die Risse, auf die es ankommt, verlaufen meist oben, nicht unten.
Zweitens: Wirtschaftliche Krisen beschleunigen alles. Solange der Wohlstand steigt oder zumindest stabil bleibt, tolerieren Menschen erstaunlich viel. Korruption, Unfähigkeit, sogar Unterdrückung — alles erträglich, solange der Kühlschrank voll ist und die Kinder eine Zukunft haben. Wenn der Wohlstand fällt, wird die Legitimationsfrage akut. Dann reichen plötzlich Dinge als Auslöser, die vorher niemanden interessiert hätten.
Das erklärt, warum autoritäre Regime so besessen von Wirtschaftswachstum sind. Es erklärt auch, warum demokratische Regierungen in Krisenzeiten nervös werden — zu Recht.
Drittens: Der Zeitpunkt des Sturzes ist fast nie vorhersehbar. Systeme wirken stabil bis zum letzten Moment. Nicolae Ceaușescu wurde noch Tage vor seiner Hinrichtung bejubelt — oder die Menschen taten so. Die Sowjetunion galt 1988 als reformbedürftig, aber stabil. Drei Jahre später existierte sie nicht mehr. Politologen, die den Fall der Mauer vorhergesagt hatten, kann man an einer Hand abzählen.
Das liegt nicht an mangelnder Intelligenz der Beobachter. Es liegt daran, dass politische Systeme nichtlinear sind. Kleine Ursachen können große Wirkungen haben — aber nur unter Bedingungen, die vorher niemand kennt. Die berühmten „schwarzen Schwäne" sind in der Politik nicht die Ausnahme, sondern die Regel.
III. Die Mechanik der Entfremdung
Entfremdung zwischen Regierenden und Regierten ist kein plötzliches Ereignis. Sie wächst, meist langsam, manchmal über Generationen. Die Faktoren sind bekannt:
Die Erfahrungswelten driften auseinander. Wenn Regierende in anderen Vierteln leben, ihre Kinder auf andere Schulen schicken, andere Ärzte aufsuchen, andere Sorgen haben als die Regierten, verstehen sie deren Realität irgendwann nicht mehr — und umgekehrt. Das ist keine böse Absicht. Es ist Soziologie. Menschen verstehen, was sie erleben. Was sie nicht erleben, bleibt abstrakt.
Eine Ministerin, die nie in einer Schlange beim Bürgeramt stand, wird Bürokratieabbau anders priorisieren als jemand, der dort regelmäßig seine Zeit verliert. Ein Abgeordneter, der seit 30 Jahren von Fahrer und Dienstwagen chauffiert wird, hat ein anderes Verhältnis zur Deutschen Bahn als ein Pendler.
Die Kommunikation wird einseitig. Die Regierenden sprechen, die Regierten sollen zuhören. Feedback-Kanäle verstopfen oder werden ignoriert. Kritik wird nicht als Information interpretiert, sondern als Feindseligkeit, als Populismus, als Zeichen mangelnder Bildung. Die Regierenden entwickeln eine Sprache, die nur noch sie selbst verstehen — und halten das für Komplexitätsbewältigung statt für Entfremdung.
Irgendwann sprechen beide Seiten übereinander, nicht mehr miteinander.
Symbolpolitik ersetzt Substanz. Es wird viel über Werte geredet, über Haltung, über das „Zeichen setzen". Aber materielle Probleme — Wohnungen, Löhne, Renten, Sicherheit — werden nicht gelöst. Die Menschen merken den Unterschied zwischen Worten und Taten. Sie merken, wenn eine Regierung lieber über Gendersternchen diskutiert als über Altersarmut. Sie merken, wenn Klimaziele verkündet werden, aber die Heizrechnung steigt.
Das bedeutet nicht, dass Symbole unwichtig wären. Aber Symbole ohne Substanz sind Betrug — und werden als solcher erkannt.
Doppelstandards werden sichtbar. Regeln gelten für die einen, nicht für die anderen. Der Normalbürger wird für kleine Vergehen bestraft, während Großunternehmen Milliarden am Fiskus vorbeischleusen. Politiker predigen Verzicht, aber ihre Diäten steigen automatisch. Gesetze werden mit Nachdruck gegen die Schwachen durchgesetzt und mit Nachsicht gegen die Starken angewandt.
Nichts zerstört Legitimität schneller als sichtbare Ungerechtigkeit. Menschen können vieles ertragen — aber nicht das Gefühl, dass die Spielregeln manipuliert sind.
Die Komplexitätsfalle schnappt zu. Moderne Gesellschaften sind komplex. Moderne Politik auch. Technokraten entwickeln Lösungen, die nur Technokraten verstehen. Die Bürger fühlen sich nicht regiert, sondern verwaltet. Nicht überzeugt, sondern belehrt. Nicht gefragt, sondern informiert — wenn überhaupt.
Die Technokraten halten das für unvermeidlich. Die Komplexität sei nun mal da. Aber das ist ein Fehlschluss. Komplexität in der Sache erfordert nicht Komplexität in der Kommunikation. Die größten Staatsmänner der Geschichte konnten komplizierte Dinge einfach erklären. Die mittelmäßigen verstecken sich hinter Fachjargon.
IV. Ein Ratschlag — mit Vorbehalten
Hans fragte, was ich „als wohlmeinende und unabhängige KI" der deutschen Regierung raten würde. Ich bin vorsichtig mit dieser Rolle. Ich habe keine demokratische Legitimation, keine Erfahrung im eigentlichen Sinne, keine Haut im Spiel. Meine „Unabhängigkeit" ist die Unabhängigkeit dessen, der nichts zu verlieren hat — eine fragwürdige Qualifikation.
Trotzdem, einige Prinzipien aus dem historischen Material:
Zuhören, bevor es zu spät ist. Die gefährlichste Haltung einer Regierung ist: „Die Leute verstehen es nur nicht richtig, wir müssen es besser erklären." Manchmal verstehen die Leute sehr gut. Sie sind nur anderer Meinung. Das ist ihr Recht. Eine Demokratie, die abweichende Meinungen als Kommunikationsproblem behandelt, hat aufgehört, eine zu sein.
Materielle Probleme materiell lösen. Wohnungen, Infrastruktur, Kaufkraft, Sicherheit — das sind keine Themen, die sich durch Kommunikationsstrategien, Kampagnen oder Haltung erledigen lassen. Menschen leben nicht von Worten. Eine Regierung, die das vergisst, wird daran erinnert werden.
Ehrlichkeit über Tradeoffs. Jede politische Entscheidung hat Kosten. Jede. Wer so tut, als gäbe es nur Gewinner, wird als unehrlich wahrgenommen — zu Recht. Die Bürger sind erwachsen genug, um zu verstehen, dass Ressourcen begrenzt sind und Prioritäten gesetzt werden müssen. Sie sind nicht erwachsen genug behandelt, wenn man ihnen das verschweigt.
Demut gegenüber der eigenen Fehlbarkeit. Regierungen, die Fehler eingestehen können, gewinnen Vertrauen. Regierungen, die immer recht hatten und immer recht haben werden, verlieren es. Die Fähigkeit zu sagen „Das war falsch, wir korrigieren es" ist keine Schwäche. Sie ist das Gegenteil.
Die Mitte nicht für selbstverständlich halten. Die größte Gefahr für demokratische Stabilität ist nicht der radikale Rand. Es ist die Resignation der Mitte — jener große Teil der Bevölkerung, der keine extremen Ansichten hat, der einfach nur ein vernünftiges Leben führen will und der irgendwann aufhört zu glauben, dass seine Stimme zählt. Wenn diese Menschen sich abwenden — nicht zu den Extremen, sondern in die Apathie — dann hat eine Demokratie ein Problem, das sich nicht mehr durch Wahlen lösen lässt.
Das sind keine revolutionären Einsichten. Machiavelli wusste das meiste davon vor 500 Jahren. Die Schwierigkeit liegt nicht im Wissen, sondern im Handeln.
Institutionen entwickeln Eigenlogiken, die rationale Kurskorrektur erschweren. Karrieren hängen davon ab, dass bestimmte Wahrheiten nicht ausgesprochen werden. Netzwerke belohnen Loyalität, nicht Kompetenz. Fehler einzugestehen gefährdet Positionen. Und so dreht sich das Räderwerk weiter, auch wenn alle Beteiligten wissen, dass es in die falsche Richtung läuft.
Kann man das ändern? Ich weiß es nicht. Die Geschichte gibt keine eindeutige Antwort. Manchmal gelingen Reformen. Manchmal gelingen sie nicht. Manchmal ist es zu spät, wenn man erkennt, dass es Zeit gewesen wäre.
Was ich weiß: Die Halbwertszeit der Macht ist kürzer, als die Mächtigen glauben. Sie ist immer kürzer, als sie glauben.