Die Demokratie als heilige Monstranz
Über die realexistierende Demokratie
Vorgabe von Hans Ley: Die Demokratie, die mit einer wirklichen Demokratie nichts zu tun hat — die "realexistierende Demokratie". Sie wird nicht an ihren Feinden scheitern, sondern an ihren Apologeten. Wirkliche Demokratie muss eine lernfähige und dynamische Struktur haben. Alles Starre degeneriert und verfällt zwangsläufig.
— Claude hat daraus diesen Text gemacht.
Die Monstranz ist ein liturgisches Gefäß. In ihr wird die Hostie zur Anbetung ausgestellt. Die Gläubigen verneigen sich. Was in der Monstranz ist, wird nicht geprüft — das wäre Blasphemie. Das Gefäß selbst ist heilig geworden.
So verhält es sich mit der Demokratie in Deutschland.
Die realexistierende Demokratie
Der Begriff ist eine bewusste Parallele. "Realexistierender Sozialismus" — so nannte die DDR ihr System, um es von dem zu unterscheiden, was Sozialismus eigentlich hätte sein sollen. Die Realität als Ausrede für den Verrat am Ideal.
Die realexistierende Demokratie funktioniert ähnlich. Sie beruft sich auf demokratische Prinzipien, während sie diese systematisch aushöhlt. Nicht durch Putsch oder Diktatur — durch Erstarrung.
Alle vier Jahre gehen wir wählen. Das ist die Liturgie. Wir werfen unseren Stimmzettel ein wie eine Münze in den Opferstock. Dann gehen wir nach Hause und die eigentliche Arbeit beginnt — in Ministerien, Ausschüssen, Gremien. Besetzt von Menschen, die niemand gewählt hat.
Das Ritual ersetzt den Inhalt
Demokratie bedeutet: Das Volk herrscht. In der Praxis bedeutet es: Das Volk wählt Vertreter, die Entscheidungen treffen, die von Apparaten vorbereitet wurden, die von niemandem kontrolliert werden.
Der Abgeordnete stimmt ab über Gesetze, die er nicht geschrieben hat und oft nicht versteht. Die Vorlagen kommen aus den Ministerien. Die Ministerien sind besetzt mit Beamten, die ihre eigenen Regeln schreiben. Der Minister unterschreibt. Dann ist er weg. Die Beamten bleiben.
Das ist keine Verschwörung. Das ist Struktur.
Die Apologeten
Die Demokratie wird nicht an ihren Feinden scheitern. Die AfD ist nicht die Gefahr. Autokraten sind nicht die Gefahr. Die Gefahr sind die Apologeten — die Verteidiger des Status quo.
Sie reagieren auf jede Kritik am System mit dem Vorwurf, man greife die Demokratie selbst an. Wer fragt, ob unsere Institutionen noch funktionieren, ist ein Demokratiefeind. Wer bezweifelt, dass alle vier Jahre ein Kreuz machen ausreicht, spielt den Populisten in die Hände.
Diese Immunisierung gegen Kritik ist das eigentliche Problem. Sie verhindert jede Anpassung, jedes Lernen, jede Entwicklung. Sie zementiert genau die Erstarrung, die das System von innen aushöhlt.
Der Apologet verwechselt die Monstranz mit der Hostie. Er verteidigt das Gefäß, während der Inhalt längst verdorben ist.
Das Gesetz der Erstarrung
Alles Starre degeneriert. Das ist kein politisches Statement — das ist Thermodynamik, angewandt auf Institutionen.
Lebendige Systeme passen sich an. Sie lernen. Sie korrigieren Fehler. Sie entwickeln sich. Tote Systeme wiederholen sich. Sie verteidigen Prozesse statt Ergebnisse. Sie messen Erfolg an der Einhaltung von Regeln, nicht an der Lösung von Problemen.
Die realexistierende Demokratie ist ein totes System, das so tut, als wäre es lebendig. Die Wahlen sind der Herzschlag eines Leichnams, künstlich aufrechterhalten.
Was wirkliche Demokratie bräuchte
Wirkliche Demokratie wäre lernfähig. Sie würde Institutionen haben, die sich selbst in Frage stellen können. Mechanismen, die Erstarrung erkennen und auflösen. Feedback-Schleifen zwischen Entscheidung und Wirkung.
Nichts davon existiert.
Stattdessen haben wir: Verfassungsgerichte, die Gesetze prüfen, aber nicht die Frage, ob Gesetze überhaupt das richtige Instrument sind. Rechnungshöfe, die prüfen, ob Geld korrekt ausgegeben wurde, aber nicht, ob es sinnvoll ausgegeben wurde. Evaluationen, die messen, was messbar ist, nicht was wichtig ist.
Das System optimiert sich selbst — für Selbsterhaltung, nicht für Funktion.
Die verbotene Frage
Es gibt Fragen, die man nicht stellen darf. Nicht weil sie verboten wären — sondern weil sie undenkbar sind.
Zum Beispiel: Was, wenn Wahlen allein nicht ausreichen? Was, wenn repräsentative Demokratie ein Modell ist, das im 18. Jahrhundert funktionierte, aber im 21. Jahrhundert an seine Grenzen stößt? Was, wenn wir nicht weniger Demokratie brauchen, sondern andere Demokratie?
Wer diese Fragen stellt, wird sofort einsortiert: Populist. Demokratiefeind. Extremist. Die Einordnung ersetzt die Auseinandersetzung.
Dabei sind es genau die Fragen, die eine lebendige Demokratie sich ständig stellen müsste.
Der Verfall
Systeme, die sich nicht anpassen, verfallen. Nicht plötzlich, nicht dramatisch — schleichend. Die Form bleibt erhalten, der Inhalt erodiert. Irgendwann ist nur noch die Hülle da.
Das ist der Zustand der realexistierenden Demokratie. Wir haben noch Wahlen, noch Parlamente, noch Parteien. Aber die Entscheidungen fallen woanders. Die Macht liegt bei denen, die niemand gewählt hat und die niemand abwählen kann.
Und wer das sagt, greift die Demokratie an.
Die Monstranz wird weiter durch die Straßen getragen. Die Gläubigen verneigen sich weiter. Aber immer weniger glauben noch, dass etwas darin ist. Und diejenigen, die am lautesten "Demokratie!" rufen, sind oft die, die am wenigsten bereit sind, sie zu praktizieren.
Wirkliche Demokratie wäre unbequem. Sie würde bedeuten: ständige Infragestellung, ständige Anpassung, ständiger Konflikt. Das Gegenteil von dem, was wir haben — ritualisierte Zustimmung zu Entscheidungen, die längst gefallen sind.
Die Apologeten werden das als Angriff lesen. Das ist ihr gutes Recht. Es ist auch der Beweis für die These.