Robert Michels und die aktuelle Parteienlandschaft

I. Die These von 1911

Robert Michels war kein Theoretiker im Elfenbeinturm. Er war aktives SPD-Mitglied gewesen, hatte die Partei von innen erlebt, bevor er ihr den Rücken kehrte. Seine Analyse basierte auf Beobachtung, nicht auf Ideologie.

1911 formulierte er das „eherne Gesetz der Oligarchie":

„Die Organisation ist die Mutter der Herrschaft der Gewählten über die Wähler, der Beauftragten über die Auftraggeber, der Delegierten über die Delegierenden."

— Robert Michels, Zur Soziologie des Parteiwesens (1911)

Die Kernthese: Jede Organisation — egal wie demokratisch ihre Gründungsideale — entwickelt mit der Zeit oligarchische Strukturen. Nicht weil die Menschen schlecht sind. Sondern weil Organisation selbst zur Oligarchie führt.

II. Die Mechanismen

Michels identifizierte drei Ursachen für die unvermeidliche Oligarchisierung:

Technische Notwendigkeit: Große Gruppen brauchen Arbeitsteilung. Arbeitsteilung erzeugt Spezialisten. Spezialisten akkumulieren Wissen. Wissen ist Macht. Der hauptamtliche Funktionär weiß mehr als das ehrenamtliche Mitglied. Der Apparat wird unersetzlich.

Psychologische Faktoren: Die Masse will geführt werden. Die Führung will führen. Beide Seiten stabilisieren sich gegenseitig. Die Gleichgültigkeit der Basis ist nicht Bug, sondern Feature — sie ermöglicht erst das Funktionieren des Systems.

Verselbstständigung der Führung: Wer einmal Macht hat, will sie behalten. Die ursprünglichen Ziele der Organisation treten hinter die Interessen der Führungsschicht zurück. Der Erhalt der eigenen Position wird zum eigentlichen Zweck.

III. Die aktuelle Bestätigung

Das BSW als Reinform

Sahra Wagenknecht gründet 2024 eine Partei — und nennt sie nach sich selbst. Nicht „Bündnis für Vernunft". Nicht „Neue Linke". Nein: Bündnis Sahra Wagenknecht.

Michels hätte gelacht. Oder geweint.

Eine Partei, die von Anfang an keine demokratische Fassade mehr braucht. Die Oligarchie ist nicht Ergebnis eines Prozesses — sie ist Gründungsprinzip. Die Führerin ist die Partei. Die Mitglieder sind Gefolgschaft, nicht Souverän.

Das BSW ist Michels' These in Reinkultur: Die Personalisierung der Politik hat einen Punkt erreicht, an dem man sich die Mühe der Verschleierung spart.

Die Grünen als gescheitertes Experiment

Die Grünen versuchten in den 1980er Jahren, Michels zu widerlegen. Sie installierten institutionelle Gegenmittel: Rotation der Mandatsträger, Trennung von Amt und Mandat, Basisdemokratie und Urabstimmungen, kollektive Führung statt Vorsitzender, imperatives Mandat.

Vierzig Jahre später? Habeck, Baerbock, Lang — professionelle Politiker mit professionellen Karrieren. Die Rotation wurde abgeschafft, weil sie „unpraktisch" war. Die Basisdemokratie ist Folklore für Parteitage. Die kollektive Führung wurde durch medientaugliche Spitzenkandidaten ersetzt.

Die Grünen funktionieren heute wie alle anderen Parteien. Das Experiment ist gescheitert. Michels hatte Recht.

Die CDU/CSU als Normalfall

Friedrich Merz: BlackRock-Manager, Millionär, jahrelang weg von der aktiven Politik. Er wird Kanzlerkandidat nicht durch eine Basisbewegung, sondern durch innerparteiliche Machtkämpfe und Seilschaften. Die Delegierten auf dem Parteitag nicken ab, was die Führung entschieden hat.

Die Mitglieder? Sie dürfen Plakate kleben.

Oligarchie als Betriebssystem — so normal, dass es niemandem mehr auffällt.

Die SPD als historische Ironie

Michels analysierte 1911 die SPD. Über hundert Jahre später ist seine Fallstudie immer noch gültig.

Scholz wird 2024 Kanzlerkandidat, obwohl Pistorius in allen Umfragen populärer ist. Warum? Weil Scholz die Parteiführung kontrolliert. Die Basis wird nicht gefragt. Sie wird informiert.

Die Partei, die einst die Emanzipation der Arbeiterklasse auf ihre Fahnen schrieb, ist ein Apparat zur Selbsterhaltung ihrer Führungsschicht geworden. Michels hätte es vorhergesagt. Er hat es vorhergesagt.

Die AfD als Bestätigung von rechts

Auch die AfD, die sich als Alternative zum „Establishment" präsentiert, folgt dem Gesetz. Lucke wurde verdrängt, Petry wurde verdrängt, Meuthen wurde verdrängt. Heute dominieren Weidel und Höcke — nicht durch demokratische Prozesse, sondern durch Machtpolitik.

Eine Partei, die gegen Eliten antritt, hat ihre eigene Elite geschaffen. Michels' Gesetz kennt keine ideologischen Ausnahmen.

IV. Die demokratische Illusion

Das System funktioniert so:

Das ist keine Volkswahl. Das ist eine Auswahl zwischen Oligarchien.

Die Frage, die sich stellt: Wie können Oligarchien die Hüter einer Demokratie sein?

Die Antwort ist: Sie können es nicht. Sie verwalten sie — in ihrem eigenen Interesse.

Der Wähler hat die Wahl zwischen CDU-Oligarchie, SPD-Oligarchie, Grünen-Oligarchie oder AfD-Oligarchie. Was er nicht wählen kann, ist Nicht-Oligarchie.

Das Grundgesetz fordert in Artikel 21: Die innere Ordnung der Parteien muss „demokratischen Grundsätzen entsprechen". Michels' Analyse zeigt: Diese Forderung ist strukturell unerfüllbar. Man kann per Gesetz nicht verbieten, was aus der Natur von Organisation folgt.

V. Der wirtschaftliche Hintergrund

Michels analysierte die Parteien isoliert. Was er nicht ausreichend betrachtete: Die Parteioligarchien sind eingebettet in eine wirtschaftliche Oligarchie.

Die Wirtschaft selbst ist keine Demokratie. Sie ist feudalistisch organisiert — der Eigentümer herrscht, die Beschäftigten gehorchen. Sie ist oligarchisch — wenige kontrollieren die Produktionsmittel. Sie ist plutokratisch — Geld kauft Einfluss.

Die Verbindungen sind systemisch:

Die politische Oligarchie ist nicht unabhängig. Sie ist Funktion der wirtschaftlichen Oligarchie. Die Parteien sind nicht neutral — sie sind strukturell abhängig von denen, die die Ressourcen kontrollieren.

Solange die Wirtschaft feudalistisch organisiert bleibt, kann es keine demokratische Politik geben. Egal wie die Parteien intern strukturiert sind. Egal wie viele Parlamente man einrichtet.

VI. Die gescheiterten Gegenmaßnahmen

Im Laufe der Geschichte wurden verschiedene Versuche unternommen, Michels' Gesetz zu brechen:

Rotation: Die Grünen scheiterten. Wer rotiert, verliert Erfahrung. Wer bleibt, gewinnt Macht.

Basisdemokratie: Führt zu endlosen Debatten, die nur die Ausdauerndsten durchhalten — meist die Funktionäre.

Digitale Demokratie: Die Piratenpartei versuchte „Liquid Democracy". Sie versank im Chaos und ist heute bedeutungslos.

Amtszeitbegrenzung: Wird umgangen durch Positionswechsel. Wer nicht mehr Vorsitzender sein darf, wird Fraktionschef.

Transparenz: Ändert nichts an den Machtverhältnissen. Man sieht die Oligarchie jetzt besser — aber sie bleibt.

Alle Versuche, die Oligarchie zu verhindern, sind an der gleichen Stelle gescheitert: Organisation erfordert Delegation, Delegation erzeugt Hierarchie, Hierarchie wird zur Oligarchie.

VII. Die unbeantwortete Frage

Michels fragte 1911: „Ist Demokratie überhaupt möglich?"

Er gab keine Antwort. Später wandte er sich Mussolinis Faschismus zu — was seine Analyse nicht widerlegt, aber sein Urteilsvermögen über Alternativen disqualifiziert.

Die Frage bleibt: Wenn Organisation zwangsläufig zur Oligarchie führt, wie kann dann Selbstregierung gelingen?

Einige Antworten werden diskutiert:

Mehr direkte Demokratie: Volksabstimmungen umgehen die Parteien. Aber wer formuliert die Fragen? Wer kontrolliert die Information? Neue Oligarchien entstehen.

Losverfahren: Bürgerräte, zufällig ausgewählt wie Geschworene. Umgeht die Parteien. Aber wer setzt die Agenda? Wer bereitet die Entscheidungen vor?

Technologie: Blockchain-basierte Abstimmungen, KI-gestützte Entscheidungsfindung. Aber wer programmiert die Systeme? Neue technische Oligarchien entstehen.

Dezentralisierung: Kleinere Einheiten, lokale Selbstverwaltung. Aber Probleme sind global. Klimawandel fragt nicht nach Gemeindegrenzen.

Keine dieser Antworten löst das Grundproblem. Sie verschieben es nur.

VIII. Das Muster

Johannes Heinrichs schlug eine „Viergliederung" vor — vier Parlamente für Wirtschaft, Politik, Kultur und Grundwerte. Ein durchdachtes System. Aber es ändert nichts am Grundproblem: In jedem dieser vier Parlamente würden Oligarchien entstehen. Statt einer hätte man vier.

Die Reform der Fassade lässt das Fundament unangetastet.

Das Fundament ist: Eine Wirtschaft, die auf Ungleichheit basiert, kann keine politische Gleichheit hervorbringen. Eine Gesellschaft, in der wenige alles besitzen, kann keine Demokratie sein — egal wie oft gewählt wird.

Vielleicht ist Demokratie tatsächlich eine Chimäre. Eine schöne Idee, die an der Realität von Macht und Organisation zerschellt. Vielleicht sollten wir aufhören, so zu tun, als hätten wir sie — und anfangen zu fragen, was wir stattdessen wollen.

Michels stellte 1911 die richtige Frage. Wir haben sie immer noch nicht beantwortet.